Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen
von XeLaraSoft Softwareentwicklung  
(im folgenden XeLaraSoft oder Lizenzgeber genannt)
 
Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Kopieren und Ausdruck dieser AGB aufgefordert.
Der Lizenzgeber stellt Ihnen auf dieser Web-Site("Publikation") Software, Informationen, Dokumente und evtl. andere Produkte, zur Verfügung, die den in folgendem Text festgesetzten Konditionen unterliegen. Wenn Sie diese Publikation aufrufen, erkennen Sie diese Konditionen an.
 
Der Lizenzgeber behält sich das Recht auf Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in unregelmäßigen Abständen und nach eigenem Ermessen vor. Es gilt die jeweils veröffentlichte Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus unterliegt die Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder Materialien in dieser Publikation den Richtlinien oder Regelungen, die jeweils separat aufgestellt werden und Konditionen enthalten, die die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erweitern oder ergänzen. Alle dortigen Konditionen werden hiermit per Referenz in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen integriert. Im Falle einer Nichtbeachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Ihnen mit sofortiger Wirkung die Erlaubnis entzogen, diese Publikation zu nutzen. Außerdem sind Sie verpflichtet, alle heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Materialien zu vernichten.
 
I. Allgemeine Bestimmungen  
 
1. Vertragspartner
  Vertragspartner des Kunden ist Meryem Kandemir, Sontheimer Straße 69, 74074 Heilbronn (im folgenden Lizenzgeber genannt).
 
2. Abweichende Bedingungen des Kunden  
Für den Vertrag zwischen dem Kunden und Lizenzgeber gelten ausschließlich die vorliegenden AGB. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Lizenzgeber den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
 
3. Leistungsumfang und Zahlungsbedingungen  
a) Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten für das Versenden per Mail . Die Preise und Kosten verstehen sich inclusive der gesetzlichen MwSt. Die Lizenzpreise für die Nutzung der Vollversion der Softwareprodukte werden über die Firma XeLaraSoft und über die Firma Shareit als Reseller verkauft.
b) Die Leistung umfasst die Zustellung des Downloadlinks per E-Mail, mit dem die Software auf dem PC installiert werden kann.
 
4. Allgemeine Haftungsregelung und Gewährleistung  
Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesen genannten Gründen wird keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Software und eventueller dadurch entstandener Schäden übernommen. Der Lizenzgeber haftet nicht für entgangenen Gewinn. Der Lizenzgeber haftet nicht für die richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung, und Nutzung der Software. Das gilt insbesondere für den Fall des Einsatzes nicht geeigneter Hard- oder Software oder Änderungen der Software. Insbesondere ist die Haftung für alle durch die Software verursachten mittelbaren Schäden ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist. Der Lizenzgeber haftet nicht für Ansprüche auf Schadenersatz aus jedem Rechtsgrund, außer es kann vom Lizenznehmer grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln, Tun oder Unterlassen nachgewiesen werden. Für Kaufleute wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
 
Hinweis:  
Ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten verarbeitenden Programmen setzt einen gründlichen Test des Programms vom Lizenznehmer mit unkritischen Daten voraus, bevor es zum tatsächlichen Einsatz gelangt. Zu jedem Computer gehört ein Sicherungs- bzw. Backupkonzept, welches gewährleistet, dass wichtige Daten in regelmäßigen Abständen auf externen Datenträgern gesichert werden. Hierzu wird der Lizenznehmer ausdrücklich aufgefordert!
 
5. Ausschluss der Gewährleistung bei Freeware oder unregistrierter Shareware  
Für diese Software und die dazugehörigen Dateien wird keine Garantieleistung übernommen. Aufgrund der unterschiedlichen Hardware- und Softwareumgebungen, unter denen eine Software-Installation möglich ist, wird keine Gewährleistung für den Einsatz der Software zu einem speziellen Zweck übernommen. Der Anwender trägt selbst jedes Risiko.
 
6. Testphase und Registrierung bei Shareware  
Bei dieser Art von Software handelt es sich nicht um ein Freeware-Produkt. Es ist Ihnen gestattet, die Shareware für einen Zeitraum von 30 Tagen kostenlos zu testen. Sollten Sie die Shareware nach Ablauf der 30-tägigen Testphase benutzen, sind Sie verpflichtet, eine Registrierungsgebühr zu entrichten oder die Software zu deinstallieren. Das Verwenden einer nicht registrierten Version nach Ablauf der 30-tägigen Frist bedeutet eine Verletzung der internationalen Copyright-Bestimmungen.
 
7. Lizenzgewährung bei Vollversionen oder registrierter Shareware  
Der Lizenzgeber gewährt Ihnen eine ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Installation der Software auf einem beliebigen einzelnen Personalcomputer bzw. zum Kopieren der Software einzig zu dem Zweck der Installation auf Ihrem Computer und als Sicherung und Archivaufbewahrung. Es ist verboten, Kopien der Software herzustellen, zu verkaufen, zu vermieten oder zu vertreiben.
 
8. Übertragung des Vertrages  
Es ist erlaubt, die Rechte dieses Vertrages an Dritte zu übertragen, vorausgesetzt, die dritte Partei erklärt sich schriftlich damit einverstanden, sich an die Vertragsbedingungen zu halten. In einem solchen Fall sind alle Kopien der Software an die dritte Partei zu übergeben. Alle nicht übergebenen Kopien sind zu vernichten.
 
9. Mehrfachlizenz  
Die Software darf nur auf EINEM Computer installiert und mit dem Registrierungs-Code freigeschaltet bzw. bei Shareware mit einem Kennwort frei geschaltet werden. Für den gleichzeitigen Einsatz der Software auf MEHREREN Computern oder in einem Netzwerk muss eine Mehrfach-Lizenz erworben werden. Der Lizenzgeber untersagt jeglichen Verleih der Software.
Bei Verlust des Registriercodes erlischt die Lizenz, da in diesem Fall davon ausgegangen werden muss, das eine Benutzung durch Unbefugte in Betracht kommt.
 
10. Keine weiteren Rechtsansprüche  
Der Lizenzgeber ist sowohl Urheber als auch Eigentümer der Software. Der Lizenzgeber behält den Rechts- und Besitzanspruch der Software. Eine Lizenz ist kein Verkauf der Software. Der Lizenzvertrag gewährt Ihnen keinen Anspruch auf Patente, Vervielfältigungen, Branchengeheimnisse, Warenzeichen oder auf andere Rechte.
 
11. Urheberrecht  
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Lizenzgeber macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haftet. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt unweigerlich zur Anzeige.
 
12. Keine Modifikationen oder Dekompilierung  
ES IST VERBOTEN, DIE SOFTWARE, DIE DOKUMENTATION ODER KOPIEN IM GANZEN ODER TEILWEISE ZU VERÄNDERN, ZU ÜBERSETZEN, ZU DISASSEMBLIEREN ODER ZU DEKOMPILIEREN.
 
13. Eigentumsvorbehalt
Das Nutzungsrecht an der Software geht erst mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises auf den Lizenznehmer über.
 
14. Datenschutz  
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten vom Lizenzgeber im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein vom Lizenzgeber zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
 
 
II Schlussbestimmungen  
 
14. Individualabreden und Vertragsänderungen  
Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.
 
15. Änderungen der AGB  
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lizenzgeber werden im Internet veröffentlicht. Es gelten jeweils die AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültig waren bzw. sind.
 
16. Gesetzesanwendung
Dieser Vertrag unterliegt der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland und ist so anzuwenden, als ob die betreffenden Rechtsgeschäfte in der Bundesrepublik Deutschland stattfänden. Sowohl der Lizenznehmer als auch der Lizenzgeber nehmen zur Kenntnis, dass das Abkommen der Vereinten Nationen, bezüglich der Verträge für den internationalen Verkauf von Waren (1980), ausdrücklich von der Anwendung auf diesen Vertrag ausgeschlossen ist.
 
17. Unwirksame Vertragsbestimmung  
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
 
18. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand  
Der Gerichtsstand für beide Teile in jeder Höhe ist das für Heilbronn zuständige Amtsgericht. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen nach dem ABG-Gesetz unwirksam, so kann sie der durch diese Unwirksamkeit benachteiligte Teil durch die jetzt zulässige Regelung ersetzen, die den Zweck der unwirksamen Bestimmung am weitest gehenden erreicht. Der Erfüllungsort ist Heilbronn.
 
Mit der Installation der Software werden vom Lizenznehmer die AGB und Lizenzbedingungen vollständig anerkannt.